Krieg? Nirgendwo!

Bereits im letzten Jahr protestierten Antimilitarist(inn)en gegen den sogenannten „Tag der Bundeswehr“  In Flensburg lud der Tod zum Blutbad ein, während Kriegsgegner die Gorch Fock enterten. In Eckernförde lud der Tod zum Probeliegen im Sarg ein. Auch in diesem Jahr ist wieder eine Mahnwache mit Protestaktionen geplant. Der einzige „Tag der Bundeswehr“ in Schleswig-Holstein findet am 11. Juni 2016 in Hohn statt. Weitere Infos unter https://bundeswehrabschaffen.de/cms/aktuell/aktuell160521.htm

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Seit heute haben wir auf dieser Homepage eine Themenseite zum diesjährigen war-starts-here Camp eingerichtet. Ihr findet sie hier

Die Homepage des Camps ist diese

Antimilitarist_innen demonstrieren vor der Marineschule in Flensburg gegen Krieg

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Flensburg/Mürwik, 13. Juni 2015. Am Samstag haben vier antimilitaristische Aktivist*innen die Takelage der Gorch Fock erklettert. In ca. 20 m Höhe entfalteten sie aus Protest gegen den Tag der Bundeswehr ein Transparent mit der Aufschrift „WAR STARTS HERE“. Die Aktivist*innen waren während eines Open Ships unbemerkt auf das Schiff gelangt.
Ziel der Aktion sei es, den Tag der Bundeswehr zu stören. „Die Bundeswehr präsentiert sich hier als moderater Arbeitgeber. Dabei wird vollkommen verschwiegen, dass die Soldat*innen eigentlich zum Töten ausgebildet und eingesetzt werden“, so Clara Schirner, eine der Kletteraktivist*innen. Weiterlesen →

Das Amtsgericht Strausberg hat zweitägige Erzwingungshaft gegen einen Antimilitaristen angeordnet, nachdem es ihn in einem sogar für Justizalltag gewöhnte Menschen herausragend absurden Verfahren zu einem Bußgeld verurteilt hatte. Vorgeworfen wurde ihm das unbefugte Betreten des Truppenübungplatzes Heer Altmark, kurz GÜZ 2012. Der Betroffene brachte in der Verhandlung 2013 unter anderem ein, dass an der Straße die er angeblich befahren haben soll keine Schilder standen, die das Befahren verbieten würden. Den zuständigen Richter interessierte das nicht. Spannend daran: Eine für zwei identisch gelagerte Verfahren am selben Gericht zuständige Richterin sah sich diese Verhandlung als Zuschauerin an. Sie entschied sich daraufhin, umgehend Nachermittlungen von der zuständigen Behörde einzuholen und stellte die Verfahren schließlich ein (und deutete sogar an, dass sie freigesprochen hätte, wenn die Betroffenen statt der Einstellung zuzustimmen auf einem Prozess bestanden hätten). All dies hilft dem Betroffenen aus dem ersten Verfahren jedoch herzlich wenig: Er wurde verurteilt. Sein Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde wurde vom Brandenburgischen Oberlandesgericht abgelehnt, weil das Amtsgericht zwar zweifellos rechtliche Fehler gemacht hätte, das Bußgeld von 60 Euro jedoch zu niedrig sei, als dass sich eine weitere Instanz damit in der Sache befassen wolle. Angesichts dessen erscheint es umso absurder, dass die geforderten 60 Euro nun tatsächlich per Erzwingungshaft eingefordert werden. Das Amtsgericht Strausberg macht sich damit zum Erfüllungsgehilfen der Bundeswehr, die immer wieder Bußgelder gegen Antimilitarist_innen verhängt. Einmal mehr wird sichtbar, wessen Interessen die Gerichte schützen und welche Aktivitäten ihnen ein Dorn im Auge sind.

Der Prozess gegen zwei Antimilitaristen, die bei den Flensburger Nautics gegen Militarismus demonstrierten, wurde einen Tag vor dem angesetzten Prozesstermin eingestellt.