Freitag, 10.06.1011
12.00 Uhr: Beginn des Aufbaus
19.00 Uhr: Von Husum in alle Welt?Auslandseinsätze und die Husumer Militärs
In einer Mischung aus Film, Vortrag und Präsentation erläutert Hauke Thoroe die Hintergründe der als Auslandseinsätze verharmlosten Kriegsbeteiligungen der Bundeswehr. Dabei geht er besonders auf die Rolle der norddeutschen Militärs ein.
Friedenscamp vor der Fliegerhorstkaserne Husum an Pfingsten (10.- 13.6.11)
Über Pfingsten (10.6. bis 13.6.) wird vor dem Haupttor der Fliegerhorstkaserne an der Flensburger Chaussee ein Friedenscamp stattfinden. Bereits im vergangenen Jahr haben Antimilitarist_innen vor der Fliegerhorstkaserne ein zwölftägiges Zeltlager errichtet, um auf die Mitgliedschaft der Husumer Militärs in der Nato Response Force und den zeitgleich stattfindenden Prozess gegen eine Antimilitaristin vor dem Husumer Amtsgericht aufmerksam zu machen. Auch dieses Jahr soll aufgezeigt werden, dass der vermeintliche Konsens zwischen Militär, Politik und Bevölkerung in Sachen militärischer Aufrechterhaltung der weltweiten Ungerechtigkeit nur von denen, die davon profitieren, inszeniert wird.
Das Ausbildungsschiff für Soldaten hatte durch verschiedene Skandale Schlagzeilen gemacht, aber trotzdem wurde es als Stolz der deutschen Marine empfangen und auch ein pompöses Feuerwerk ab Vorabend galt dem Einlaufen des Bundeswehrschiffes.
Es wurde an diesem Tag allerdings auch kritisch auf das Ereignis geblickt.
Tosender Sturm, Wellen schlagen über den Bug, heldenhaft stemmen sich Marinesoldaten gegen die Widrigkeiten auf hoher See und kämpfen für das Vaterland… solche oder ähnliche Assoziationen beim Anblick des Segelschiffes Gorch Fock wünscht sich die Propagandaabteilung der Bundeswehr.
Unsere Gedanken bezüglich dieses Militärschiffes sehen anders aus…
Nachdem die Antimilitaristin Hanna Poddig im Februar vom Oberlandesgericht Schleswig verurteilt worden war, Schadenersatz an die DB Netz AG zu zahlen, zieht die Aktivistin nun dagegen vor das Bundesverfassungsgericht.
Bis zu 14 000 Euro soll eine Friedensaktivistin an die DB Netz zahlen, weil sie sich im Februar 2008 in Ohrstedt/ Nordfriesland an die Bahnschienen gekettet hatte, um auf die Militärtransporte der Bahn und die sog. „Auslandseinsätze“ der Bundeswehr aufmerksam zu machen. Ihr Protest richtete sich grundsätzlich gegen die Existenz der Bundeswehr, also einer Institution, die Menschen zum Töten abrichtet. Richter William verkündete heute die Entscheidung des Gerichts, die Aktivistin sei dem Grunde nach schadensersatzpflichtig.
In dem Rechtsstreit zwischen dem Privatkonzern in Staatsbesitz „Die Bahn“ und einer Antimilitaristin vertagte das Oberlandesgericht Schleswig seine Entscheidung auf den 25.2.2011. In der Verhandlung ging es um die Berechtigung einer Schadensersatzforderung der Bahn über 14.000 Euro für eine angeblich nach einer Protestaktion notwendig gewordene Reparatur eines Schienenstrangs im Jahr 2008. Damals hatte die Aktivistin gegen einen von der Bahn durchgeführten Militärtransport protestiert, bei dem Bundeswehrfahrzeuge für die NATO-Response-Force verlegt wurden. Der Militärtransport verzögerte sich damals um mehrere Stunden, weil die Bahn entschied, die Polizei anzuweisen, das Gleis zu zersägen, um die angekettete Aktivistin räumen zu können. „Wir wollten auf die Beteiligung deutscher Militärs an der NATO-Angriffsarmee hinweisen!“ sagte die Angeklagte.
Nachdem im November 2010 das Landgericht Flensburg eine Antimilitaristin wegen ihres Widerstandes gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr strafrechtlich zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen verurteilt wurde, steht nun der nächste Verhandlungsversuch am 4.2.2011 um 11:00 Uhr vor dem Oberlandesgericht Schleswig bevor.Die Aktivistin hatte sich im Februar 2008 an die Bahngleise in der Nähe eines Militärdepots in Nordfriesland gekettet, um ihrem Protest gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr Nachdruck zu verleihen. Wegen des anschließenden Polizeieinsatzes konnte ein Materialtransport der Bundeswehr für ein Manöver der Nato-Response-Force für mehrere Stunden seine Fahrt nicht fortsetzen. Die Staatsanwalt nahm diese Aktion zum Anlass, um besagte strafrechtliche Verurteilung zu erwirken, und außerdem gegen drei weitere DemonstrantInnen Strafverfahren wegen angeblicher Beihilfe zur Nötigung einzuleiten. In der anstehenden zivilrechtlichen Verhandlung am 4.2.2011 fordert Die Bahn AG 14.000 Euro für angeblich nach der Räumung notwendige Reparaturen am auf Anweisung des DB-Notfallmanagers von der Polizei zersägte Gleis.
Nachdem im November 2010 das Landgericht Flensburg eine Antimilitaristin wegen ihres Widerstandes gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr strafrechtlich zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen verurteilt wurde, steht nun der nächste Verhandlungsversuch am 4.2.2011 um 11:00 Uhr vor dem Oberlandesgericht Schleswig bevor.Die Aktivistin hatte sich im Februar 2008 an die Bahngleise in der Nähe eines Militärdepots in Nordfriesland gekettet, um ihrem Protest gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr Nachdruck zu verleihen. Um auf den Prozess aufmerksam zu machen, finden im Vorfeld mehrere Veranstaltungen statt.
Am 7. Januar 2011, fand der Strafprozess gegen den Totalverweigerer Frank R. wegen „Dienstflucht“ statt. Ergebnis: Einstellung des Verfahrens mit der Auflage, innerhalb der nächsten sechs Monate 80 Arbeitsstunden bei der Friedenswerkstatt Kiel zu leisten – eine Arbeit, die Frankie sowieso gern und freiwillig in seiner Freizeit leistet.
