Schleswig-Verfahren

Im Februar 2011 kam es in Schleswig im Rahmen eines Zivil-Prozesses gegen eine Antimilitaristin zu Auseinandersetzungen mit Polizei und MEG (Mobile Einsatzgruppe Justiz). In der Folge wurden Strafverfahren gegen solidarische Antimilitaristen eingeleitet. Auf dieser Seite wollen wir versuchen, die zahlreichen bisherigen Artikel dazu zu verlinken, um einen einfachen Überblick zu ermöglichen. Aktueller Stand ist, dass von den gegen drei Leute eingeleiteten Strafverfahren (wegen Beleidigung, Widerstand, Hausfriedensbruch und Verunglimpfung des Staates) eins wegen eines Verfahrenshindernisses eingestellt wurde und ein weiteres im Hinblick auf eine andere Verurteilung des Angeklagten. Das dritte Verfahren wurde etwas später ebenfalls eingestellt.

Einen nicht mehr aktuellen, aber dennoch schönen Flyer zu den Prozessen gibt es hier

Zu den Hintergründen:

• Berufungsprozess startet
• Prozessbericht
• OLG Schleswig verurteilt Antimilitaristin
• Verfassungsbeschwerde eingelegt
• Strafverfahren gegen solidarische Antimilitaristen
• Polizei Schleswig tritt nach
• Entblößtes Gesäß verarscht Polizei?
• Wie unsinnige Strafverfolgung aussieht
• Teilerfolg: Erstes verfahren eingestellt

Polizeidokus Schleswig:

• Polizeidoku Schleswig, Teil 1, Gilt die Pressefreiheit auch in Schleswig?
• Polizeidoku Schleswig, Teil 2, Die Sache mit der Dienstaufsichtsbeschwerde
• Polizeidoku Schleswig, Teil 3, „Üben Polizist_innen Gewalt aus?“
• Polizeidoku Schleswig, Teil 4, Polizeigewalt als Selbstverständlichkeit im Diskurs
• Polizeidoku Schleswig, Teil 5, Notwendigkeit von Gewalt im demokratischen Regime
• Polizeidoku Schleswig, Teil 6, Ein Hausverbot, dass es nie gab?
• Polizeidoku Schleswig, Teil 7, Die Persilschein-Staatsanwaltschaft
• Polizeidoku Schleswig, Teil 8, Organisierte Unverantwortlichkeit