Archiv der Kategorie: Allgemein

Polizei-Doku Schleswig 8: Organisierte Unverantwortlichkeit

Wir dokumentieren hier einen linksunten-indymedia-Artikel vom 12.03.2013 (Autor_in:egalst): Dienstaufsichtsbeschwerden spielen eine zentrale Rolle bei der Inszenierung von Rechtsstaatlichkeit. Theoretisch kann jede Person, die der Meinung ist, etwas in einer Behörde liefe schief, einen Brief an den Dienstvorgesetzten schreiben und dieser … Weiterlesen

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Ein Hausverbot, dass es nie gab? (Pol-Doku SL 6)

Wir dokumentieren hier einen Artikel der Initiative militarismus-jetzt-stoppen: Oberlandesgericht Schleswig, 4. Februar 2011. Es wird gegen eine AntimilitaristIn verhandelt, die gegen einen Militärtransport protestiert hatte. Durch die Ankettaktion verzögerte sich der Transport um mehrere Stunden. Gegen die zur Unterstützung angereisten … Weiterlesen

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Die Notwendigkeit von Gewalt im demokratischen Regime (Polizei-Doku SL 5)

Wir dokumentieren hier einen Artikel der Initiative militarismus-jetzt-stoppen: Im Frühjahr 2011 eskalierten anlässlich einer Gerichtsverhandlung gegen eine Antimilitaristin (Ankettaktion anlässlich eines Militärtransportes / ) die eingesetzten BeamtInnen die Veranstaltung. Die BeamtInnen mischten das in einer schikanösen Eingangskontrolle wartende Publikum ordentlich … Weiterlesen

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Polizei-Doku Schleswig, Teil 4, Polizeigewalt als Selbstverständlichkeit im Diskurs

Wir dokumentieren hier einen Artikel der Initiative militarismus-jetzt-stoppen: Im Frühjahr 2011 eskalierten anlässlich einer Gerichtsverhandlung gegen eine Antimilitaristin (Blockade Militärtransport nahe Husum) die eingesetzten BeamtInnen die Veranstaltung, indem sie das in einer schikanösen Eingangskontrolle wartende Publikum ordentlich aufmischten. Mit dem … Weiterlesen

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Üben Polizist_innen Gewalt aus? Polizei-Doku-Schleswig, Teil 3

Wir dokumentieren hier einen Artikel der Initiative militarismus-jetzt-stoppen: Im Frühjahr 2011 eskalierten JustizwachtmeisterInnen und PolizistInnen einen Gerichtsverhandlung gegen eine Antimilitaristin. Dabei wurde massive Gewalt gegen UnterstützerInnen der Angeklagten, der vorgeworfen wurden, bei einer Protestaktion einen Militärtransport der Bundeswehr aufgehalten zu … Weiterlesen

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Polizei-Doku Schleswig, Teil 2, Die Dienstaufsichtsbeschwerde

Wir dokumentieren hier einen Artikel der Initiative militarismus-jetzt-stoppen: „Ich habe im Anschluss an Demonstrationen schon häufig die Sätze gehört: Mach dir nicht die Mühe einer Anzeige, die Polizei wird doch keinen der ihren verraten. Dann wird auch noch dein Name … Weiterlesen

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Gilt die Pressefreiheit auch in Schleswig?, Polizeidoku Schleswig Teil 1

Wir dokumentieren hier einen Artikel der Initiative militarismus-jetzt-stoppen Gilt die Pressefreiheit auch in Schleswig? Eigentlich gibt es da nichts misszuverstehen: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten (…) Eine Zensur … Weiterlesen

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Justizschauspiel in Husum

Auf Grundlage eines im Februar 2008 blockierten Transportzugs der Bundeswehr inszenierten die Schauspielhäuser der schleswig-holsteinischen Justiz ein mehrinstanzliches Politschauspiel. Es handelte von der Verurteilung einer Antimilitaristin zu 90 Tagessätzen Geldstrafe wegen Nötigung und Störung öffentlicher Betriebe sowie Schadenersatz in Höhe … Weiterlesen

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Bußgelder für autofahrende AntimilitaristInnen

Weil sie im Auto bis an den Zaun des Gefechtsübungszentrums GÜZ der Bundeswehr in der Altmark heranfuhren und dann wenden und zurückfahren wollten, erhielten AntimilitaristInnen Bußgelder über 150 Euro. Es klingt absurd: Vier Menschen fahren in einem Auto umher, sind … Weiterlesen

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Fl: Protest gegen Bundeswehr-Werbemobil an der Schule

Flensburg, 28. und 29.11.2012: SchülerInnen des Regionalen Bildungszentrums (Kooperation zweier Berufsschulen: der Eckener und der Hannah-Arendt Schule) staunten am Dienstag morgen nicht schlecht, denn auf der Einfahrt zu ihrer Schule hatte sich die Bundeswehr mit ihrem Werbemobil aufgebaut, um den … Weiterlesen

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