Archiv der Kategorie: Allgemein
Antimilitaristin legt Verfassungsbeschwerde ein
Nachdem die Antimilitaristin Hanna Poddig im Februar vom Oberlandesgericht Schleswig verurteilt worden war, Schadenersatz an die DB Netz AG zu zahlen, zieht die Aktivistin nun dagegen vor das Bundesverfassungsgericht.
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1. Verhandlungstag Zivilprozess Schleswig
In dem Rechtsstreit zwischen dem Privatkonzern in Staatsbesitz „Die Bahn“ und einer Antimilitaristin vertagte das Oberlandesgericht Schleswig seine Entscheidung auf den 25.2.2011. In der Verhandlung ging es um die Berechtigung einer Schadensersatzforderung der Bahn über 14.000 Euro für eine angeblich … Weiterlesen
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14 000 Euro-Berufungsprozess in Schleswig startet am 4.2.2011
Nachdem im November 2010 das Landgericht Flensburg eine Antimilitaristin wegen ihres Widerstandes gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr strafrechtlich zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen verurteilt wurde, steht nun der nächste Verhandlungsversuch am 4.2.2011 um 11:00 Uhr vor dem Oberlandesgericht Schleswig … Weiterlesen
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Termine in Schleswig
Nachdem im November 2010 das Landgericht Flensburg eine Antimilitaristin wegen ihres Widerstandes gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr strafrechtlich zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen verurteilt wurde, steht nun der nächste Verhandlungsversuch am 4.2.2011 um 11:00 Uhr vor dem Oberlandesgericht Schleswig … Weiterlesen
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Proteste gegen Gelöbnis in Husum
Am 17.11.2010 wurde die Husumer City mal wieder zur rechts- und verfassungsfreien Zone erklärt. Militärpolizei riegelte die Innenstadt ab und KriegsgegnerInnen wurden durch den Staatsapparat schikaniert. Das Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt mit der Begründung, die Bundeswehr hätte für die … Weiterlesen
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Husum: Protest zum Volkstrauertag 2010
An der Gedenkfeier anlässlich des „Volkstrauertag“, bei der jährlich den Tätern und Mitmördern beider Weltkriege gedacht wird, beteiligten sich in Husum auch vier AntimilitaristInnen. Mit einem Banner „Soldaten sind Täter, keine Opfer“ korrigierten sie die Anwesenden bei der Kranzniederlegung, die … Weiterlesen
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Flensburg: Mars TV sendet zum Thema Militär
Ein Fernsehteam vom Planeten Mars machte sich in der Flensburger Innenstadt auf die Suche nach kompetenten Interviewpartner_innen zum Thema Militarismus und Bundeswehr. Im Besonderen gingen sie der Frage nach, wie denn die Bewohner_innen der Küstenstadt zur Äußerung des Kriegsministers stünden, … Weiterlesen
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Herrschaftskritisch gegen die Bundeswehr
Die gängigen Argumentationen gegen die Bundeswehr versuchen oft, die Gründe, die angeblich für die Existenz der Bundeswehr sprechen, zu entkräften. Aber selbst wenn dies gelingen sollte, liegen immer noch keine Gründe auf der Hand, die Bundeswehr abzuschaffen. Dabei gibt es … Weiterlesen
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Internationale Herrschaftssysteme
Vielfalt der Einfalt Herrschaft findet sich nicht nur in den gemässigten Breiten. Herrschaft findet weltweit statt. Oft tritt sie sogar viel offener, unverschleierter und direkter auf, als in unserer von „Demokratie“-und „Good-Gouvernance“ verwöhnten Gesellschaft. Trotzdem existieren zwischen diesen Systemen Verbindungen … Weiterlesen
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Gleisblockadenberufung hat begonnen
Verurteilung bereits jetzt offensichtlich +++ Pflichtverteidigung abgelehnt +++ „Mag unser Oberlandesgericht dazu Stellung nehmen“ +++ Militärangehöriger als Schöffe: „Nicht befangen!“ +++ weiter gehts am 17.11. Eine 25-jährige Aktivistin steht seit heute in Flensburg vor Gericht. Die Vorwürfe gegen sie lauten … Weiterlesen
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