Archiv der Kategorie: Allgemein
Herrschaftskritisch gegen die Bundeswehr
Die gängigen Argumentationen gegen die Bundeswehr versuchen oft, die Gründe, die angeblich für die Existenz der Bundeswehr sprechen, zu entkräften. Aber selbst wenn dies gelingen sollte, liegen immer noch keine Gründe auf der Hand, die Bundeswehr abzuschaffen. Dabei gibt es … Weiterlesen
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Internationale Herrschaftssysteme
Vielfalt der Einfalt Herrschaft findet sich nicht nur in den gemässigten Breiten. Herrschaft findet weltweit statt. Oft tritt sie sogar viel offener, unverschleierter und direkter auf, als in unserer von „Demokratie“-und „Good-Gouvernance“ verwöhnten Gesellschaft. Trotzdem existieren zwischen diesen Systemen Verbindungen … Weiterlesen
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Gleisblockadenberufung hat begonnen
Verurteilung bereits jetzt offensichtlich +++ Pflichtverteidigung abgelehnt +++ „Mag unser Oberlandesgericht dazu Stellung nehmen“ +++ Militärangehöriger als Schöffe: „Nicht befangen!“ +++ weiter gehts am 17.11. Eine 25-jährige Aktivistin steht seit heute in Flensburg vor Gericht. Die Vorwürfe gegen sie lauten … Weiterlesen
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Berufung in Gleisblockadenprozess ab dem 11.11.2010
Ab dem 11.11.2010 verhandelt das Landgericht Flensburg gegen die Friedensaktivistin Hanna Poddig. Die 24-jährige Göttingerin hatte im Februar 2008 ihre Ablehnung des deutschen Militärs und den deutschen Kriegsbeteiligungen anlässlich eines Militärtransportes demonstriert. Ein Zug mit Material für den deutschen Teil … Weiterlesen
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Soldat bleibt trotz Ausraster straffrei
Mit einem Vorfall beim Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr hat sich das Amtsgericht in Husum befassen müssen. Das Verfahren gegen einen 38 Jahre alten Oberfeldwebel ist wegen geringer Schuld und ohne Verhängung einer Geldbuße eingestellt worden.
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Verfahren gegen Kriegsdienstverweigerer Finn eingestellt
Finn wurde zum 1.1.2010 in die Nienburger Clausewitzkaserne (7./Bataillon Elektronische Kampfführung 912) zum Wehrdienst eingezogen. Nachdem Finn sich weigerte, für die Wehrpflicht seine Haare schneiden zu lassen, gab es eine Menge Ärger. Finn entschloss sich, den Kriegsdienst aus Gewissensgründen zu … Weiterlesen
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TKDV-Prozess in Strausberg gegen Totalverweigerer Jan-Patrick aus Flensburg
Zum 01.10.2008 wurde Jan-Patrick von der Bundeswehr zur Ableistung seines Grundwehrdienstes zum Luftwaffenausbildungsregiment nach Strausberg (nahe Berlin) eingezogen. Dort machte er seinen Vorgesetzten schnell klar, dass er nicht zu diesem Zwecke angereist war. Jan-Patrick verweigerte innerhalb von 50 Tagen die … Weiterlesen
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Amtsgericht Lübeck stellt Verfahren gegen Kriegsdienstverweigerer Fabian ein
Zwei Tage vor einem erneuten Verhandlungstermin stellte das Amtsgericht Lübeck das Verfahren wegen Dienstflucht gegen den totalen Kriegsdienstverweigerer Fabian ein. Damit verhinderte das Amtsgericht eine (eigentlich rein demokratie-theoretisch) verfassungswidrige Mehrfachbestrafung. Fabian war bereits zweimal rechtskräftig verurteilt worden, weil er der … Weiterlesen
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Amtsgericht Husum: Friedensaktivistin wegen Gleisblockade verurteilt
Am Amtsgericht Husum wurde Anfang Juni erneut gegen eine Antimilitaristin verhandelt, die mit einer Ankett-Aktion anlässlich eines Militärtransportes der Bundeswehr für die Nato-Response-Force ihren Protest verdeutlichte. Die Weiterfahrt der Militärs verzögerte sich damals um mehrere Stunden. Ein erster Versuch, die … Weiterlesen
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Husum: 120 Tagessätze für Antimilitaristin
Das Amtsgericht Husum verurteilte heute die Antimilitaristin Hanna Poddig zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je 15 Euro. Hanna Poddig hatte am 10.2.2008 gegen 4 Uhr einen Transportzug der Bundeswehr, der zu einer Truppenübung für Auslandseinsätze unterwegs war, für … Weiterlesen
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