Herrschaftskritisch gegen die Bundeswehr

Die gängigen Argumentationen gegen die Bundeswehr versuchen oft, die Gründe, die angeblich für die Existenz der Bundeswehr sprechen, zu entkräften. Aber selbst wenn dies gelingen sollte, liegen immer noch keine Gründe auf der Hand, die Bundeswehr abzuschaffen. Dabei gibt es genug davon! Einige Argumente für eine offensive und herrschaftskritische Grundsatzkritik an Militär, Staat und Ausbeutung.

Krieg ist eine Extremform von Herrschaft.
Selten tritt Herrschaft so offen zu Tage wie im Krieg. Völlig unverschleiert tritt hier zu Tage, dass einige Menschen mehr Verfügungsgewalt über gesellschaftliche Ressourcen haben als andere. Diese Privilegierten sind in der Lage, die Folgen ihres Handels auf andere abzuwälzen. Natürlich ohne die Betroffenen zu fragen werden Häuser zerstört und Menschen erschossen.

Armeen verkörpern Herrschaft
Innerhalb von Armeen herrschen Prinzipien, die der Idee vom freien Menschen in freiwilligen Vereinbarungen völlig zu wieder laufen. Der sprichwörtliche Kasernenton dient dazu, Menschen zu demütigen und zu unterwerfen. Später geht es darum kritiklos Befehle zu geben und auszuführen. Selbstbestimmung? Keine Spur…

Militär prägt Gesellschaften
Armeen prägen Gesellschaften-Direkt und indirekt. Die indirekte Wirkungen sind breitgefächert: 23 Milliarden Euro werden pro Jahr für Tötungsgeräte bereitgestellt, anstatt sinnvoll verwendet zu werden. Bunderwehrhistoriker wie Michael Wolfson denken laut über die Akzeptanz von Folter nach. Die Aufträge der Bundeswehr sorgen dafür, dass an Universitäten und Firmen an Tötungsmaschinen und Konzepten geforscht wird, anstatt an Methoden das Leben zu Verbessern. Offiziere wie Ralf Hessmann sind gleichzeitig Kommunalpolitiker und „entfernen“ bei Bedarf Menschen mit anderen Meinungen aus dem öffentlichen Dienst. Auf diese Wege prägen Armeen Gesellschaften auch indirekt in Richtung Militarisierung.

Armeen sichern Herrschaft
Egal ob weltweit oder lokal- Armeen dienen dazu, den gesellschaftlichen Status quo abzusichern. Armeen sichern das ungerechte Gefälle im Weltmarkt. Armeen sichern die Colganmienen im Kongo, in denen Menschen zu Tode geschunden werden, damit es in den entwickelteren Ländern billige Handys gibt. Armeen sichern Atomkraftwerke in Brasilien und im Iran, die z.B. von Siemens dorthin exportiert werden. Armeen sichern EU-Absatzmärkte auf dem Balkan. Für die Menschen, die diese Einsätze betreffen, wäre es auf jeden Fall besser, wenn es Armeen gar nicht gäbe!

Mit Armeen kann es keine Freiheit geben.
Die direkte Wirkung von Armeen auf Gesellschaften tritt erst in Extremfällen offen zu Tage: Wer versucht, diese Gesellschaft zu ändern, wird es auf kurz oder lang mit der Armee zu tun bekom-men. So werden am Rande großer Demonstationen bereits Soldaten und Kriegsgerät eingesetzt ( z.B. Sicherheitskonferenz, G8). Aber auch in Husum lässt die Arme bei Bedarf rechtswidrig Friedensaktivisten verhaften (BW-Bigband 2006) oder schüchtert AnwohnerInnen des Marktplatz so lange ein, bis sie sich nicht mehr trauen, ihre Meinung frei und offen zu äußern und z.B. wie beim Gelöbnis 2004 in Husum kritische Transparente entfernen.

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