Fl: Proteste gegen Bundeswehr bei den Nautics

Als innovativer Arbeitgeber und kinderfreundlich, als Abenteuerclub und Friedensbringer, also insgesamt gewohnt verlogen präsentierte sich die Bundeswehr im Rahmen der Flensburger Nautics am Ostufer der Förde. Antimilitarist_innen protestierten mit Kreide, Transparent und Flugblättern.

Gut sichtbar weist ein Schild auf den Beginn des Hausrechtsbereichs der Bundeswehr hin, die sich nicht auf öffentlichem Raum, sondern auf Privatgelände hinter Zäunen der Öffentlichkeit präsentiert. Dort können interessierte Menschen die im Atalanta-Einsatz gegen Piraterie eingesetzte Fregatte Rheinland-Pfalz und das Minenjagdboot Passau bestaunen, sich Landfahrzeuge und Patriotraketensysteme der Bundeswehr sowie Schleudersitze anschauen.
„Die Eigendarstellung der Bundeswehr ist entlarvend ehrlich“, so eine Aktivistin. „Die Soldat_innen sehen sich selbst als heldenhafte Krieger. So vergleichen sie beispielsweise stolz den Atalanta-Einsatz mit der namensgebenden griechischen Kampf-Amazone. Bei den Einsätzen gegen Piraterie geht es darum, den Reichtum der Industrienationen gegen Menschen zu verteidigen, deren Lebensgrundlagen wissentlich zerstört wurden und die perspektivlos in ihrer Armut feststecken. Das als menschlich zu verkaufen ist menschenverachtend.“ Kindern schenkt das Aufklärungsgeschwader Immelmann Hochglanzplakate von Kriegsflugzeugen, verkauft werden dort Aufnäher mit dem Slogan „Öfter mal einen runterholen“ und der Karrieretruck versucht, Nachwuchs für die Armeelaufbahn zu rekrutieren.
Gegen dieses „Werben für’s Sterben“ wendete sich der Protest von Aktivist_innen, die vor dem Eingang zum Privatbereich der Bundeswehr ein Transparent mit der Aufschrift „Krieg wird geführt, damit er sich auszahlt. Es gibt keinen humanitären Krieg“ entrollen. In Flugblättern an die Passant_innen erläuterten sie ihre Kritik an den als „Friedenssicherung“ bzw „Friedenserzwingung“ verharmlosten Auslandseinsätzen des deutschen Heeres. Nach wenigen Minuten wurden sie von Uniformierten darauf hingewiesen, wo genau das Hausrecht beginne, damit auch ja kein Flugblatt auf Bundeswehrgelände verteilt würde. Auf bunte Straßenmalkreide auf dem Gelände war die Bundeswehr aber wohl nicht vorbereitet und so verzierten dann auch diverse Sprüche den Asphaltboden vor den Kriegsschiffen. Nach etwa einer Stunde traf die Polizei vor Ort ein und war sichtlich überrascht, Aktivist_innen anzutreffen, die mit dem Versammlungsrecht vertraut waren. Die Beamt_innen behaupteten fälschlicherweise, nicht berechtigt zu sein, Versammlungsanmeldungen entgegen zu nehmen und erteilten offensichtlich rechtswidrige Platzverweise und beschlagnahmten das Transparent. „Wie so oft zeigt sich auch hier, wessen Interessen die Polizei durchsetzt. Statt das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu achten, wird die Bundeswehr vor Protest geschützt. Wir prüfen nun rechtliche Schritte gegen die Maßnahmen.“, so ein beteiligter Aktivist.