Antimilitaristischer Besuch am Luftwaffenstandort Jagel

Unter der Überschrift „Aus der Wüste nach SH: Tornado-Besatzungen werden in Jagel geschult“ berichtete der shz (Schleswig Holsteinische Zeitungsverlag) am 3. April über den Bundeswehrstandort Jagel. In gewohnt unkritischer Manier wurden die kriegstreibenden Soldat_innen und die Übernahme der Fliegerausbildung an den Standort Jagel (bei Schleswig) geschildert. Kostensenkungen, Arbeitsplätze und das Musikkorps der Marine werden gewürdigt. Kein Wort von den Folgen der Kriegseinsätze für die Menschen in den davon betroffenen Gebieten, kein einziger Satz zu den konkreten Einsatzgebieten und den politischen wie wirtschaftlichen Interessen für die die Bundeswehr dort kämpft.

In dem Artikel wurde darüberhinaus erwähnt, dass die ersten Lehrgangsteilnehmer am heutigen 24. April in Jagel ihre Ausbildung starten würden. Grund genug für uns, dem Standort einen kritischen Besuch abzustatten, einen Protestspaziergang um das Gelände zu machen und der Bundeswehr unsere Meinung zu zeigen: Mit einem Transparent auf dem ein Tornado abgebildet war neben dem lediglich „…like fucking for virginity“ stand.

War starts here- Von Jagel geht Krieg aus. Wir werden wieder kommen- spätestens im Sommer, wenn Lebenslaute Mitte August zu einer Konzertaktion am Fliegerhorst aufrufen.

lebenslaute.net
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Alle reden von „Friedenseinsätzen“, aber wir verstehen nur Krieg

Aktionsbericht und Spendenaufruf

Protest gegen Bundeswehr "Rückkehrerappel" in LG, März 2017

Protest gegen Bundeswehr „Rückkehrerappel“ in Lüneburg, März 2017

Lüneburg den 30.03.2017: Aktivist*innen steigen der Bundeswehr aufs Dach um gegen die Militarisierung des öffentlichen Raumes und des politischen Denkens und Handelns zu protestieren.
Mit einer spektakulären Aktion an einer Gebäudefassade über dem Lüneburger Marktplatz demonstrierten am  Donnerstag, den 30.03. Aktivist*innen gegen den dort stattfindenden „Rückkehrerappell“ der Bundeswehr. Sie entrollten Banner mit der Aufschrift „Krieg ist Terror – nur mit mehr Geld!“ sowie „Der größte Verrat ist Dienst fürs Vaterland“ und protestierten lautstark. Nach knappen anderthalb Stunden wurden die Aktivist*innen vom vermummten Sondereinsatzkommando (SEK) geräumt. Weiterlesen

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Krieg beginnt in Lüneburg – Widerstand auch

Protest gegen Bundeswehr "Rückkehrerappel" in LG, März 2017

Protest gegen Bundeswehr „Rückkehrerappel“ und Räumung durch ein Sondereinsatzkommando in Lüneburg, März 2017

Aktivist*innen steigen der Bundeswehr auf’s Dach um gegen die Militarisierung des öffentlichen Raumes und des politischen Denkens und Handelns zu protestieren.

Mit einer spektakulären Aktion an einer Gebäudefassade über den Lüneburger Marktplatz demonstrierten am heutigen Donnerstag 30. März 2017 Aktivist*innen gegen den dort stattfindenden „Rückkehrerappel“ der Bundeswehr. Sie entrollten Banner mit der Aufschrift „Krieg ist Terror – nur mit mehr Geld!“ sowie „Der größte Verrat ist Dienst fürs Vaterland“ und protestierten lautstark. Nach knappen anderthalb Stunden wurden die Aktivist*innen von Einheiten des Sondereinsatzkommandos geräumt wobei das eine Banner auseinander riss.

Als „Rückkehrer“ sind die Soldat*innen des in der Lüneburger Theodor-Körner-Kaserne stationierten Aufklärungslehrbataillon 3 gemeint. Angehörige dieser Truppe sind immer wieder an den weltweiten Kampfeinsätzen der Bundeswehr beteiligt. Bei diesem militärischen Spektakel, bei dem die Soldaten als Friedensstifter*innen oder humanitäre Helfer*innen präsentiert werden sollen, wird der wahre Charakter der „Auslandseinsätze“ der Bundeswehr bewusst verwischt: Die internationalen Einsätze dienen nicht der Friedenssicherung, Menschenrechten oder dem Kampf gegen den Terrorismus. Tatsächlich geht es bei den Militäreinsätzen in erster Linie um wirtschaftliche und machtpolitische Interessen, sowie Profite für die Rüstungsindustrie. Weiterlesen

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Amtsgericht Bonn: Weitere Verurteilungen von Pazifisten

Mit Dank an das Grundrechtekomitee für die kontinuierliche Prozessbeobachtung und Berichterstattung hier erneut ein Artikel zur Prozesserie in Bonn:

Am 27. März 2017 hat das Amtsgericht Bonn erneut zwei Antimilitaristen verurteilt und Bußgeldbescheide in Höhe von 400,- bzw. 200,- Euro bestätigt. Richter Schneider wirkte lustlos, desinteressiert und überheblich. Gleich zu Beginn der Verhandlung lehnte er die von den Betroffenen beantragten Laien-Wahlverteidiger strikt ab, weil von ihnen „keine sachgerechte Verteidigung zu erwarten“ sei. Beide als Wahlverteidiger vorgesehene Personen, Dr. Ernst-Ludwig Iskenius und Martin Singe, haben umfassende und langjährige Erfahrungen mit Prozessen zu politischen Aktionen und Aktionen zivilen Ungehorsams sowie solide Kenntnisse zu völkerrechtlichen Fragen.

Carsten O. machte in seiner Verteidigungsrede deutlich, dass das betretene Gefechtsübungszentrum (GÜZ) ein massiver Unrechtsort sei. Hier bereite die Bundeswehr illegale Angriffskriege vor, so dass die Demonstration dagegen mit einer kleinen Grenzverletzung mehr als berechtigt sei. Die Aktion habe auch erreicht, dass die Vorbereitung von Angriffskriegen zumindest für die Dauer des Aktionscamps „war-starts-here“ unterbrochen worden ist, was durch die als Zeugen geladenen Feldjäger bestätigt wurde. Der Richter fragte in zynischer Weise zurück, „in welche unschuldigen Länder wir denn demnächst einfallen“ würden. Den Völkerrechtler Norman Paech und Oberstleutnant i.R. Jürgen Rose als Zeugen zu laden, die bestätigen könnten, dass die Bundeswehr völkerrechtswidrige Angriffskriege führe und vorbereite, lehnte der Richter ab. Dies sei für die Wahrheitsfindung nicht erforderlich.

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Amtsgericht Bonn: Serienmäßige Verurteilungen von Pazifisten

Wir dokumentieren erneut einen Bericht des Grundrechtekomitees:

Am 14. Februar 2017 hat das Amtsgericht Bonn erneut zwei Aktivisten aus der Friedensbewegung wegen einer Aktion auf dem Truppenübungsgelände Altmark in der Colbitz-Letzlinger Heide (Sachsen-Anhalt) im Jahre 2015 zu einer Geldbuße von jeweils 100 bzw. 400 Euro verurteilt. Schon zuvor waren im Januar und Februar drei weitere PazifistInnen vom Amtsgericht zu Geldbußen verurteilt worden. Alle hatten gegen die verhängten Bußgeldbescheide wegen Betretens militärischen Geländes Einspruch eingelegt. Nun werden zumindest einige die rechtliche Auseinandersetzung vor das Oberlandesgericht Köln tragen. Bereits am 27.3.2017 werden vor dem Amtsgericht Bonn zwei weitere Fälle in derselben Sache verhandelt.

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Amtsgericht Bonn verurteilt Pazifisten

Wir dokumentieren im folgenden einen Bericht des Grundrechtekomitees zu einer Verurteilung am Amtsgericht Bonn:

Am heutigen Dienstag, 17.1.2017, hat das Amtsgericht Bonn einen Aktivisten aus der Friedensbewegung wegen einer Aktion auf dem Truppenübungsgelände Altmark in der Colbitz-Letzlinger Heide (Sachsen-Anhalt) zu einer Geldbuße von 400 Euro verurteilt. Gerd Büntzly aus Herford hatte am 1.8.2015 mit einer kleinen Gruppe auf dem Gefechtsübungszentrum der Bundeswehr eine Friedensaktion veranstaltet. Vier der Beteiligten hatten gegen die Bußgeldbescheide Einspruch eingelegt. Ihnen wird gemäß Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) § 114 vorsätzliches „Betreten militärischer Anlagen“ vorgeworfen. Das Verteidigungsministerium war in der Verhandlung durch das „Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr“ mit Sitz in Bonn vertreten. Weiterlesen

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Von Jagel geht Krieg aus, Mahnwache am 17.12.

jagelAm Tornado- und Drohnen-Standort Jagel, finden regelmäßig antimilitaristische Kundgebungen und Mahnwachen statt. Die nächste, zu der die DFG-VK einlädt, ist am Sonnabend, den 17.12.2016, 11.57 Uhr wieder um „Drei vor Zwölf“ an der Hauptzufahrt zum Fliegerhorst Jagel

Wir dokumentieren hier den dazugehörigen Aufruf/ Hintergrundtext

Soldatinnen und Soldaten aus Jagel sind im Krieg

– in Afghanistan, im Irak, in Syrien und jetzt auch in Mali. Seit dem 1.November 2016 steuern Soldaten*innen vom Fliegerhorst Jagel bei Schleswig eine Drohne vom Typ Heron 1 über Mali, zwei weitere sollen folgen. Heeresaufklärer aus Eutin sind bereits in dem westafrikanischen Staat mit der dreieinhalbfachen Fläche der BRD. Pioniere aus Husum hatten Anfang des Jahres 2016 bereits das Feldlager in Gao am Rande des umkämpften Nordens von Mali aufgebaut.
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Proteste zum Tag der Bundeswehr am 11.6. in Hohn angekündigt

sargBereits im letzten Jahr protestierten Antimilitarist(inn)en gegen den sogenannten „Tag der Bundeswehr“  In Flensburg lud der Tod zum Blutbad ein, während Kriegsgegner die Gorch Fock enterten. In Eckernförde lud der Tod zum Probeliegen im Sarg ein. Auch in diesem Jahr ist wieder eine Mahnwache mit Protestaktionen geplant. Der einzige „Tag der Bundeswehr“ in Schleswig-Holstein findet am 11. Juni 2016 in Hohn statt. Weitere Infos unter https://bundeswehrabschaffen.de/cms/aktuell/aktuell160521.htm

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Panzerbesetzung in Flensburg

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Die Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft FFG sowie Rheinmetall Defence (MAN military vehicles) haben eine Niederlassung in der Flensburger Innenstadt direkt an der Förde. Dort werden regelmäßig Panzer der Bundeswehr repariert. Wir finden: Verschrotten statt reparieren!

Daher haben wir einem vor dem Werkstor auf einem LKW stehenden Panzer einen Besuch abgestattet und ihn kurzerhand besetzt. Mit Transparenten, Luftschlangen und Konfetti verdeutlichten wir unsere antimilitaristischen Abrüstungsforderungen. Nach etwa einer Viertelstunde tauchte die Polizei auf und wir verlegten unsere Demo vor den Panzer auf den Fußweg.

Deutschland muss sterben, damit wir leben können! Weiterlesen

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Themenseite zum war starts here Camp

Seit heute haben wir auf dieser Homepage eine Themenseite zum diesjährigen war-starts-here Camp eingerichtet. Ihr findet sie hier

Die Homepage des Camps ist diese

gespräch_bundeswehr5

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